Helge Schwab
Danke, Herr Präsident. – So lange werde ich hoffentlich nicht brauchen. Zunächst komme ich zum selben Thema, das Dr. Gensch gerade angesprochen hat. Herr Minister Hoch, ich habe gerade noch einmal in der Landesverfassung nachgeschaut. Ich wusste, ich habe es irgendwann einmal gelesen. Laut Artikel 89 a Abs. 1 – falls Sie es suchen – „hat die Landesregierung parlamentarische Anfragen unverzüglich zu beantworten.“ (Zuruf aus dem Hause: Aha!) So viel zum Thema „sinngemäß“. Dann holen Sie sich Ihre Informationen dort, wo die Datenlage vorhanden ist. Ich halte das für sehr – – – Na ja. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Unglaublich!) Darüber kann man einmal bei Gelegenheit reden. Die zweite Geschichte ist die Erhöhung der 15 %. Auch hier muss ich noch einmal eingrätschen. In Ihrem Wahlkampf hatten Sie expressis verbis angesprochen, dass die Studienplätze für Medizin erhöht werden. Ich glaube, das war im März letzten Jahres. Seither haben Sie diese 15 % definitiv nicht erhöht. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der CDU)
