Martin Haller

Ich lach mich schlapp!) Bereits weitere 250 Studierende jährlich würden unser Problem ab 2023 lösen. Auf die Frage, welche Fachbereiche durch die Altersentwicklung der Ärzteschaft besonders günstig oder ungünstig betroffen waren, konnten Sie keine Antwort geben, da der Landesregierung keine Datenlage vorliegt, auch hier das Stichwort „Führungsvorgang“. Der Innenminister unseres Landes verleiht alle drei Jahre die Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein-Plakette in Erinnerung an den preußischen Staatsmann, Beamten und Reformer, der durch seine Denkschriften auch unsere Verwaltung heute positiv beeinflussen könnte. Von ihm stammt das Zitat, welches ich mit Erlaubnis zitieren darf: Die Kenntnis des Ortes ist die Seele des Dienstes. – (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und vereinzelt bei CDU) Im übertragenen Sinne bedeutet dies nichts anderes als dass es sich leichter regieren ließe, würde die Regierung wissen, was gerade vonnöten ist. Eine aktuelle Datenlage würde dazu beitragen. Wenn Sie nicht wissen, welche Fachärzte aus demografischen Gründen in den nächsten zehn Jahren gebraucht werden, wie können Sie dann rechtzeitig für Ersatz oder Ergänzung sorgen? Zur Frage „Wie sehen die entsprechenden Situationen hinsichtlich des DurchLandesregierung hierzu keine Erkenntnisse vorliegen, da die entsprechenden Daten von der Landesärztekammer nicht erhoben werden. Bei beiden hier zu besprechenden Großen Anfragen ist unterm Strich die Landesregierung entweder nicht in der Lage, auf Daten zurückzugreifen, oder schlichtweg nicht zuständig, da die Landesärztekammer oder die Kassenärztliche Vereinigung zuständig ist. Ich frage mich an dieser Stelle: Ist die Verantwortung der Landesregierung teilbar? Nach meinem Dafürhalten Nein. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU) Vielleicht ist es die individuelle Sichtweise, welche mir einen möglicherweise differenzierten Blick auf die Parlamentsarbeit beschert. Wenn ich davon ausgehe, dass wir für die beste Lösung eines Problems in unserem Land streiten, so kann dieser Streit niemals persönliche Auswirkungen haben. Es geht schließlich rein um die Sache. Als Parlamentarier stelle ich meine Anfrage, um einem vermuteten Problemfeld auf den Grund zu gehen. Das jeweils zuständige Ministerium sollte hierbei völlig wertneutral dazu beitragen, die Unklarheiten zu beseitigen, ja, vielleicht sogar durch diese Anfragen dazu bewegt werden, an ein Problemfeld heranzugehen, gegebenenfalls fehlende Datensätze zu erlangen, um im besten Fall in einem Führungsvorgang einzusteigen. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Sehr gut!) Beispielsweise war der Berichtsantrag 18/639, den auch Kollege Gensch schon zitierte, ein solcher Hinweis, der einen Führungsvorgang hätte auslösen müssen. Wenn ich nun wieder zu den mir vorliegenden Antworten zurückkomme, über die wir heute sprechen, so frage ich mich selbst, ob die Botschaft, welche ich hierbei erfasse, auch die ist, die der Verfasser beabsichtigte. Meine Botschaft zu diesem Themenfeld ist einfach: Nehmen Sie die Anregungen der Opposition ernst. Unsere Arbeit dient wie Ihre unserem Rheinland-Pfalz und vor allem unseren Einwohnern. Sowohl die Sicherstellung der medizinischen Versorgung als auch die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz bereitet uns große Sorge. Es liegt nun an Ihnen, ob Sie unsere Anfragen künftig als Unterstützung werten möchten. Ich danke Ihnen. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)