Martin Louis Schmidt

Herr Präsident, liebe Kollegen! „Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ lautet der zweite Teil des Titels dieser Aktuellen Debatte. Zweifellos ist es die beste Unterstützung, wenn wir unserer Kulturszene einfach erlauben, wieder tätig sein zu dürfen. Wir sehen gerade, wie unsere Nachbarländer um Deutschland herum schnellstens zur Normalität zurückkehren. Das sollte auch in Rheinland-Pfalz angesichts der aktuellen Viruslage möglich sein. Klar ist aber auch, die Corona-Krise hat zu massiven strukturellen Veränderungen, gerade in den Mittelzentren und auf dem Land, geführt. Zahlreiche freischaffende Künstler haben den Beruf gewechselt, kleinere kulturelle Einrichtungen mussten schließen. Viele Vereine werden in absehbarer Zeit aufgeben. Deshalb ist es nun wichtig, kluge, unideologische Hilfsmaßnahmen in der Fläche auf den Weg zu bringen. Das Förderprogramm „Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie“ ist ein Schritt in diese Richtung. Wir begrüßen ferner ausdrücklich den Aufbau des Förderprogramms „Zukunft durch Kultur“, das den ländlichen Raum im Blick hat. Der in der Regierungsvorlage vorgesehenen Erhöhung dieses Titels von 83.000 auf 300.000 Euro werden wir als kulturbewusste Fraktion in den Haushaltsberatungen auf jeden Fall zustimmen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall der AfD)