Martin Louis Schmidt

Herr Präsident, werte Kollegen! Rheinland-Pfalz ist durch und durch ein Kulturland mit einer einzigartigen Dichte an Welterbestätten. In einer hervorragenden Broschüre aus dem Jahr 2020, verantwortet von der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) und vom Kultursommer, wird Rheinland-Pfalz völlig zu Recht als „Schatzkammer“ bezeichnet. Denken wir dazu nur an die einmaligen römischen Stätten, die Kaiserdome in Mainz, Worms und Speyer, an die Marksburg, die Burg Pfalzgrafenstein, die Reichsburgen Trifels und Cochem, die wunderschöne Burg Eltz, an das Kaiserbad in Bad Ems oder die jüdischen Monumente in Speyer, Mainz und Worms. Selbstverständlich muss in diesem Zusammenhang auch die Weinkultur genannt werden, ebenso beeindruckende Industriedenkmäler wie die Sayner Hütte, Bibliotheken und Archive oder die vielen Museen mit Kleinoden wie dem Blüchermuseum in Kaub oder dem Museum für Zeit in Rockenhausen. Auch die sicherlich vielen von uns nach den quälend langen Corona-Einschränkungen schmerzlich fehlenden Volksfeste sowie die Musikkultur mit unseren Theatern, den zahlreichen Orchestern und Chören sind unbedingt zu erwähnen. Weil sie mir ein besonderes Anliegen sind, möchte ich in dieser Aufzählung auch die Zeugnisse der Amerika-Auswanderung nicht vergessen, vom Lederstrumpfbrunnen im südpfälzischen Edenkoben sowie dem Thomas Nast-Denkmal in Landau bis zum Hunsrückdorf Gehlweiler als Kulisse für Edgar Reitz’ Filmreihe „Die andere Heimat – Chronik einer Sehnsucht“. Gern erinnern wir als AfD-Fraktion deshalb im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen erneut an die Idee einer Themenstraße „Auf den Spuren der Amerika-Auswanderung“ und deren großes touristisches Potenzial, das es in der Nach-Corona-Zeit unbedingt und endlich umzusetzen gilt. Wie die von der GDKE verantwortete hochkarätige Landesausstellung „Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht“ eindrucksvoll herausgearbeitet hat, war die Region am Rhein zur Zeit der Karolinger, der Salier und der Staufer über Jahrhunderte hinweg eine der politischen, wirtschaftlichen und selbstverständlich auch kulturellen Zentrallandschaften in Europa. „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“, so lautet der erste Teil des Titels dieser Aktuellen Debatte. Nun, Kultur stärkt man nicht, indem man die ganzheitliche Bearbeitung des Politikfelds Kultur zerschlägt; denn die GDKE, die Herausragendes für die Kultur in Rheinland-Pfalz leistet, ist seit dieser Legislaturperiode bekanntlich nicht mehr dem Kulturministerium zugeordnet, sondern wurde ins Innenministerium abgeschoben, offenkundig aus koalitionstaktischen Erwägungen. Die mangelnde Wertschätzung gegenüber der GDKE wird auch sichtbar, wenn man die Regierungsvorlage für den Einzelplan 03 des Innenministeriums genauer unter die Lupe nimmt. Dort werden zahlreiche Ansätze gekürzt. Von den Kürzungen betroffen sind unter anderem die Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Bibliotheken, die Unterhaltung der Kunstund wissenschaftlichen Sammlungen, wissenschaftliche Veröffentlichungen und Fundberichte, wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen, die Welterbe-Bauhütten und der Zuschuss für die Sanierung der Burg Eltz. Die AfD-Fraktion lehnt all diese Kürzungen entschieden ab. Wir werden das über unsere Änderungsanträge bei den Haushaltsberatungen entsprechend kommunizieren. Zu unserer gemeinsamen Kultur gehören auch die Pflege und Erhaltung des Kulturguts der Vertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes. Ich habe mich schon oft dazu geäußert, Sie kennen meine Sichtweise. Die Verweigerungshaltung der Landesregierung gegenüber den deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern ist empörend. Dass es anders geht, zeigt unter anderem das Bundesland Hessen. Erst vor wenigen Tagen wurde dort der Haushalt einschließlich eines Auftrags für einen Forschungsbereich an der Uni Gießen zur Gedenk- und Kulturarbeit der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler verabschiedet . Für die hessische Landesregierung ist die Erinnerung an die Vertreibungsgebiete sowie an Flucht und Vertreibung auch sonst ein zentrales Anliegen. Vom Jahr 2022 bis zum Jahr 2026 werden jährlich 300.000 Euro dafür bereitgestellt. Liebe Kollegen, ich habe Ihnen nun dezidiert aufgezeigt, in welchen Bereichen die AfD-Fraktion dringenden Handlungsbedarf sieht, wenn es darum geht, die Kultur in Rheinland-Pfalz zu stärken. Nicht unerwähnt bleiben soll allerdings auch, dass die Landesregierung mit dem Förderprogramm „Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der CoronaPandemie“ etwas Gutes auf den Weg gebracht hat. Ich werde später bei der Debatte zum Antrag der FREIEN WÄHLER zum Schutzschild für Vereine in Not noch näher darauf eingehen. Auf das im Titel dieser Aktuellen Debatte außerdem auftauchende Stichwort der Abmilderung der Pandemiefolgen komme ich in der zweiten Runde zu sprechen. Danke sehr. (Beifall der AfD sowie des Abg. Matthias Joa, fraktionslos)