Dr. Helmut Martin

Herr Minister Schweitzer, ich hatte so ein bisschen den Eindruck, in Ihrer neuen Aufgabe bemühen Sie sich um etwas mehr staatsmännischen Habitus, aber das eben war so ein klassischer Schweitzer, (Abg. Michael Hüttner, SPD: Guter Mann!) wie wir ihn aus den Jahren als Fraktionsführer erlebt haben. (Beifall der SPD – Zurufe von der SPD) Das war schon bitter. Dass Sie es für nötig erachtet haben, sich in Ihrer Rede gleich mehrfach vor die Ampelfraktionen und deren schwachen Antrag zu stellen, (Abg. Martin Haller, SPD: Gelernt ist gelernt!) zeigt, so ganz können Sie es nicht lassen. Das zeigt einfach, so groß ist das Vertrauen in die Fraktionskollegen und seine Nachfolgerin offensichtlich nicht, dass er das immer noch machen muss, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER – Widerspruch von der SPD) Wenn ich mir das dann genauer anschaue: Typisch Schweitzer ist nun einmal, wie wir das immer wieder erlebt haben, verdrehe die Worte des Vorredners so, dass es polemisch wirksam ist, ohne inhaltlichen Bezug. (Beifall der CDU sowie Beifall sowie des Abg. Michael Frisch, AfD – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD: Ja, genau!) Herr Schweitzer, wenn Sie zum Beispiel behaupten, es wäre von mir ein Griff in die Mottenkiste gewesen, weil ich den Begriff des Vorruhestands erwähnt hätte, dann zeigt das entweder eine gewisse Absicht, (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Nöö, nöö!) die ich nicht qualifizieren will, oder dass Sie schlichtweg nicht zugehört haben oder nicht folgen konnten. Suchen Sie sich aus, welche der drei Varianten es wirklich war. (Beifall und Heiterkeit der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Herr Schweitzer, es war doch so, dass ich gesagt habe, das, was vor 20 Jahren und länger ging, nämlich die Vorruhestandslösung, geht nicht mehr. Das ist nämlich das Besondere, das habe ich herausgearbeitet. (Beifall der CDU, vereinzelt bei der AfD sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Wahrscheinlich war Ihnen diese Erkenntnis so neu, dass Sie noch nicht ganz folgen konnten. Anders kann ich es mir nicht erklären, wie Sie so darauf reagieren. Dann kommt der Punkt, Sie sagen, ich hätte gesagt, die Textbausteine hätten zum Teil auch vor 20 Jahren verwendet werden können. Ja, hätten sie; denn zu den von mir angesprochenen und herausgearbeiteten Kernproblemen der derzeitigen Transformation kommen darin nämlich nur die allgemeinen Begriffe „Lebenslanges Lernen“ und „Notwendigkeit der Weiterbildung“ vor. Das sind richtige Begriffe, aber die – wenn Sie schon so lange dabei sind, müssten Sie es wissen – gab es auch schon vor 20 Jahren. Nur das habe ich gesagt, und daraus irgendetwas anderes zu machen, disqualifiziert Sie selbst. (Beifall der CDU, bei den FREIEN WÄHLERN sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Herr Schweitzer, was bei Ihnen völlig gefehlt hat, war die Perspektive der Unternehmen. Das zeigt schon auf, warum Sie als Arbeitsminister eigentlich eine Fehlbesetzung sind; (Beifall der CDU – Widerspruch der SPD) denn wir müssen doch klar sehen, gute Arbeit, die Sie immer propagieren, setzt vor allen Dingen gute Arbeitgeber voraus und also erfolgreiche Unternehmen. Dafür müssen Sie etwas tun, und dazu habe ich in Ihrer Rede und auch in Ihrem Antrag wenig gehört. (Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Das stimmt doch gar nicht! – Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Insofern freue ich mich, dass wir von Herrn Köbler gehört haben, es wird noch mehr kommen. Das ist auch nötig; denn das, was bis heute vorgelegt wurde, reicht definitiv nicht. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Meine Damen und Herren, insofern kann ich nur sagen, nach diesem Antrag und dieser Debatte ist mir klar, warum Sie die Schulnoten abschaffen wollen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Das war ungenügend. Danke schön. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN)