Dr. Helmut Martin

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist immer wieder spannend zu erleben, wenn eine Vertreterin der Landesregierung etwas sagt und dann die nächste Wortmeldung aus der Ampel genau das widerlegt. Das haben wir eben nämlich erleben dürfen. (Beifall der CDU) Da stellt sich die Ministerin Schmidt hin und sagt sehr charmant und sympathisch, eine der Eigenschaften der Rheinland-Pfälzer ist unter anderem eine gewisse Bescheidenheit. Das sehe ich genauso, und das zeichnet uns aus. Dann kommt Kollegin Köbberling und macht genau das Gegenteil, indem sie uns allen einmal wieder vor Augen führt: Wenn die SPD und die Ampel eines nicht können, dann ist das Selbstkritik und Bescheidenheit. Das war wirklich an Deutlichkeit nicht zu überbieten; (Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER) denn meine Damen und Herren, es ist doch eines ganz klar zu sagen: Wir sind tief genug im Thema und in den Notwendigkeiten einer Wirtschafts- und Standortpolitik, um zu wissen, jawohl, eine Standortmarke zu haben und zu entwickeln ist erstens richtig, und zweitens braucht das Zeit. Was wir aber natürlich auch können, ist zu reflektieren und zu evaluieren, wo man denn steht und ob alles schon Gold ist. Zu behaupten, jawohl, das ist schon alles Gold, das zeugt bestenfalls von geringen Ansprüchen, wahrscheinlich aber von der fehlenden Fähigkeit zur klaren Analyse. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Da kann ich mich nur an den Kollegen Wefelscheid halten, der zu Recht gesagt hat: Nicht überall, wo Gold draufsteht, ist auch Gold drin. – Wir sind in Rheinland-Pfalz – leider – noch ein ganzes Stück weg davon, dass überall auch Gold drin ist. Ich will deutlich machen, woran das auch liegt. Beim Tourismus wird die Dachmarke Gold inzwischen andeutungsweise umgesetzt. In der sonstigen Wirtschaft – da können Sie herumhören, wo Sie wollen – ist sie noch überhaupt kein Thema. Herr Wink, ich bin gespannt – wir können einmal eine Kleine Anfrage machen –, wie viele von den 100 Hidden Champions denn Gold-Partner sind. Ich bin einmal sehr gespannt auf das Ergebnis. Genannt wurden uns eben Boehringer Ingelheim und Schott. Das sind keine Hidden Champions, das sind die üblichen Verdächtigen, wenn es um so etwas geht, weil sie einfach so prominent sind und gar nicht anders können und das bestimmt auch aus Überzeugung machen, das will ich gar nicht absprechen. Wenn ich aber sehe, dass von 50 Millionen Euro im Sondervermögen für den Tourismus bis zum 30. September des vergangenen Jahres (Glocke des Präsidenten) erst 2 Millionen Euro abgeflossen sind, dann zeigt das doch, Sie bringen das Geld nicht dahin, wo es hingehört, um wirklich massiv Standortmarketing zu betreiben. Da hoffe ich mal, dass wir (Glocke des Präsidenten) vorankommen, damit es wirklich einmal Gold wird. Danke. (Beifall der CDU, bei den FREIEN WÄHLERN und bei der AfD)