Daniel Köbler
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das FALTER-Arbeitszeitmodell ist ein Instrument, das die flexible Gestaltung von Arbeitszeiten noch vor Eintritt in den Ruhestand ermöglicht, (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) das sich nicht nur grundsätzlich bewährt hat, sondern auch Vorbild für weitere moderne arbeitsrechtliche Regelungen sein sollte, die sich dem Lebensalltag der Menschen ein Stück weit mehr anpassen. Mit dem FALTER-Arbeitszeitmodell im vorliegenden Gesetzentwurf soll auch die Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte verlängert werden. Beide Regelungen würden sonst zum Ende des Jahres auslaufen, aber die Evaluation, die im Mai dieses Jahres vorgelegt wurde, hat gezeigt, dass sich beide Instrumente, sowohl beim Thema der Personalentwicklung und der Personalsteuerung als auch der Akzeptanz unter den Beamtinnen und Beamten sehr gut bewährt hat. Wir werden mit der Fortführung der Altersteilzeit für Lehrkräfte auch deren besonderen Umständen und Belastungen im Alltag gerecht, aber auch Möglichkeiten eröffnen, Wissenstransfer zu organisieren, und Beamtinnen und Beamten, die länger als die übliche Dienstzeit im Dienst bleiben wollen, das auch weiterhin zu ermöglichen. Damit haben sich diese Modelle als sinnvoll bewährt. Wir freuen uns, dass signalisiert worden ist, dass alle demokratischen Fraktionen diesem Gesetz zustimmen werden. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)
