Sven Teuber

Ist auch nicht zu erwarten!) Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie sich hier mit Vehemenz dafür aussprechen, schneller zu Business Improvment Districts oder, wie wir sie hier nennen, lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten zu kommen. Die CDU hat einen Moment gebraucht. Es ist umso besser, dass sie sich jetzt mit einreiht. Da bin ich ganz bei Ihnen. Das wollen wir. Das muss kommen. Das soll kommen. Ich bin mir sicher, wenn wir mit der Pandemie auf festerem Grund sind, dann werden von den Städten und dem Einzelhandel vor Ort die Impulse kommen. Da sind wir ganz beieinander. Ich muss sagen, es ist ein bisschen dünn, was der CDU in Rheinland-Pfalz zu den Innenstädten einfällt. Ein Vorschlag ist rechts- und verfassungswidrig. Bei dem anderen springen sie auf den fahrenden Zug der Ampelkoalition auf. Ich komme zu dem, was die Kollegin gesagt hat, was Innenstädte wirklich brauchen, um Impulse zu geben. Wir haben es in der Pandemie erlebt, der reine Handel funktioniert auch digital. Es kommt darauf an, welche Erfahrungen ich mache. Es muss mehr sein als Konsum. Es muss Erlebnis sein. Es ist Kultur. Das sind die Innenstädte. Das sind die Marktplätze unserer Gesellschaft. Wir brauchen Erlebbarkeit. Wir brauchen Begegnung und Aufenthaltsqualität. Wir brauchen nicht immer mehr Blech in unseren Innenstädten, sondern grün, Gastronomie im Außenbereich und das Zusammenkommen von Menschen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Das ist der Punkt, bei dem ich viel zu oft die Erfahrung mache, dass Ihre Kolleginnen und Kollegen in den Räten diese Weiterentwicklung blockieren. Man hat manchmal den Eindruck, Innenstädte sind möglichst nur kostengünstige Parkplätze und nicht für die Menschen da. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach, das ist doch völlig neben der Realität! Sie verzerren!) Damit machen Sie für den Einzelhandel und die Gastronomie eine wirtschaftsfeindliche Politik. An dieser Stelle muss es anfangen, dass man das Verständnis hat, in den Innenstädten nicht nur Leerstände zu verwalten oder beliebige, austauschbare Ketten zu haben, die sie überall finden – die sie übrigens auch bei Amazon finden –, sondern es muss qualitätsvoll sein. Gerade nach den Lockdown- und Pandemiephasen sehnen sich die Leute danach, wieder zusammenzukommen, ein Innenstadterlebnis zu haben, Kultur zu erleben, einkaufen zu gehen und die Gastronomie zu nutzen. Ich finde es gut, dass sie das sechs Tage die Woche können. Der siebte Tag sollte zur Erbauung und zur Erholung da sein. So sollte es bleiben. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)