Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Martin, wenn wir jetzt wieder über den Sonntag sprechen, dann verzeihen Sie mir bitte, dass ich bei Ihrer Rede ein wenig die Assoziationen zu dem Pfarrer von früher hatte, der jedes Jahr nach derselben Lesung und desselben Evangeliums immer die gleiche Predigt gehalten hat. Das, was Sie hier vorgetragen haben, haben wir letztes Jahr und vorletztes Jahr schon von Ihnen gehört. (Zurufe der Abg. Johannes Zehfuß, Marcus Klein und Ellen Demuth, CDU) Es ist schon ausgeführt worden, die Öffnung des Sonntags und die Regelungen, die wir in Rheinland-Pfalz haben, sind nicht überall umsetzbar, weil wir ganz klare, vom Grundgesetz vorgegebene Leitplanken haben. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Wir haben in Rheinland-Pfalz den richtigen Weg beschritten, indem wir sagen, verkaufsoffene Sonntage müssen möglich sein, aber in Abstimmung mit allen Beteiligten und allen Betroffenen. Ich denke, das ist der Weg, den wir in Rheinland-Pfalz weitergehen müssen. Außer, dass zwischendurch eine Landtagswahl war, hat sich daran nichts geändert. Das können Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen. Statt eines verfassungswidrigen Gesetzentwurfs jetzt einen rechtswidrigen Antrag einzubringen, ist nicht besonders kreativ. Von einer Weiterentwicklung habe ich nichts gehört. (Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD –