Dr. Helmut Martin

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Sprichwort sagt, aller guten Dinge sind drei. Das lässt hoffen; denn heute befassen wir uns zum dritten Mal mit dem Vorschlag meiner Fraktion, mehr Rechtssicherheit bei der Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen herzustellen. Wohlgemerkt, mehr Rechtssicherheit, nicht mehr verkaufsoffene Sonntage. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Das unterscheidet uns auch sehr wesentlich von anderen – auch von regierungstragenden – Fraktionen hier im Parlament. Ministerin Schmitt wird dagegen im Trierischen Volksfreund mit Überlegungen zitiert, die Anzahl auf sechs offene Sonntage auszuweiten. Das wollen wir nicht, sondern für uns ist der Sonntagsschutz ein hohes, ein wichtiges Schutzgut, das wir als CDU gerade nicht leichtfertig aushöhlen oder gar aufheben werden, – – (Beifall der CDU –