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Carlo Clemens

AfD 15.10.2026 Sitzungen 18/133

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Kollege, für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben mehrfach darauf verwiesen, dass die AfD die letzte Novelle der Landesbauordnung abgelehnt habe. Sie müssen dafür natürlich den Kontext herstellen. Deswegen frage ich Sie: Ist es zutreffend, dass die letzte Novelle der Landesbauordnung in einem Mantelgesetz stand, im Rahmen dessen unter anderem auch massive Änderungen im Denkmalschutzgesetz und ein Abbau von Denkmalschutz beschlossen worden sind? Ist es zutreffend, dass ich als Vertreter der AfD-Fraktion mehrfach darauf hingewiesen habe, dass wir über die Landesbauordnung und das Denkmalschutzgesetz doch bitte getrennt voneinander abstimmen sollten? Wir haben einige der in der Landesbauordnung vorgenommenen Änderungen natürlich begrüßt.

Alle Reden von Carlo Clemens Protokoll ↗