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Justus Moor

SPD 15.10.2026 Sitzungen 18/133

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir können natürlich viele Punkte bei der Bundesregierung durchgehen, auch bei ehemaligen Bundesregierungen. Bei der aktuellen Bundesregierung können wir das Thema „Eingliederungshilfe“ 15.10.2026 nehmen, die Frage der Kosten der Unterbringung etc., wo es selbstverständlich eine Dynamisierung braucht. Selbstverständlich sind die Forderungen richtig. Die haben wir übrigens in unserem Antrag und auch sonst regelmäßig hier eingebracht. Wir bringen sie natürlich auch bei den Kolleginnen und Kollegen in Berlin wieder ein. Aber anzuerkennen, dass auch der Bund liefern muss, und dann selbst so einen Antrag vorzulegen, in dem nur der Bund und das eigene Versagen gar nicht angesprochen wird – das ist es halt. (Widerspruch von den GRÜNEN) Wenn Sie auf einem Auge blind sind, lohnt sich das nicht. Deswegen hätte es sich gelohnt, etwas zuzuhören. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Wir haben unsere Hausaufgaben doch schon gemacht!) Dann hätte man nämlich mit beiden Augen gesehen. Es ist das eine, auf den Bund zu zeigen, und das andere, auch selbst Sachen zu lösen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall von der SPD – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE])

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