Justus Moor

Nein, aber das ist ja das Schöne, wenn Sie Zahlen nehmen und dass dann hochrechnen, sodass die Summen steigen, weil die Kita-Anzahl und die Anzahl der Kinder in den Kitas steigen. Dass das ein Automatismus ist, dass dann mehr Geld reinfließt, kann man als großes Lob für sich selbst einstreichen. Das ändert aber nichts daran, dass die Träger der Kitas selbst immer weiter ins Landtag Minus rutschen oder bei den Trägeranteilen aussteigen. Das ist der Faktor. (Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) – Herr Kollege Achtermeyer, das Entscheidende ist doch, was am Ende bei den Kommunen ankommt. (Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Aha! Okay!) Das Problem ist, dass bei den Trägeranteilen immer mehr aussteigen müssen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ja!) Bei mir in Hamm ist für den gesamten Kirchenkreis die evangelische Kirche aus dem Trägeranteil ausgestiegen. Den trägt die Kommune. Tragen Sie das mit Ihrem Geld? Nein, das tun Sie eben nicht. Sie helfen da nicht weiter. (Zuruf von den GRÜNEN: Das stimmt nicht!) Sie beschreiben hier die größte Kommunalfinanzkrise der Geschichte. Sie beklagen die Milliardenlöcher. (Zuruf von Michael Röls [GRÜNE] – Weitere Zurufe von den GRÜNEN) Das ist kein Rettungsplan für die Kommunen. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Sie umge- hen nicht nur die Antwort, sondern sind in ei- nem ganz anderen Bereich unterwegs!) Alles, was Sie hier tun, ist, politische Nebelkerzen zu zünden. Und wohin Sie zeigen ... (Beifall von der SPD – Lachen von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] – Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Das sind Nebelkerzen von Ihnen!) – Erkennen Sie es doch endlich selbst. Sie brauchen keine weiteren Sonntagsreden. (Martin Metz [GRÜNE]: Sie haben nichts ge- tan!) Sie brauchen ... (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: So viel Wachs können wir gar nicht produzieren, wie Sie Nebelkerzen haben!) – Es provoziert, hier länger zu sprechen, aber ich darf nicht länger. Aber im Ernst: Die Nervosität, die in Ihren Reihen entsteht, wenn man Ihnen das vorhält, das ist schon sehr bezeichnend. Das wissen auch die Kommunen. (Widerspruch von den GRÜNEN) Werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht – bei der Eingliederungshilfe, bei der Kita, bei der OGS, bei den Rettungsfahrten. Tun Sie endlich was für die Kommunen und zeigen Sie nicht nach Berlin. Das würde Probleme lösen. Dann helfen wir auch alle gemeinsam dabei, dass auch in Berlin richtige Entscheidungen getroffen werden. – Vielen Dank. 15.10.2026 (Beifall von der SPD – Gönül Eğlence [GRÜNE]: Wir haben unseren Anteil getan!)