Dr. Werner Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Frau Generalkonsulin! Kanada passt zu Europa, zu Deutschland und zu Nordrhein-Westfalen. In Kanada gilt das Prinzip der Mehrsprachigkeit mit den zwei Amtssprachen Englisch und Französisch. Kanada fördert eine multikulturelle Gesellschaft. Außerdem ist Kanada eine demokratische Gesellschaft, in der die Grundrechte anerkannt werden. Deutschland und Kanada haben eine lange transatlantische Prägung. Auch Nordrhein-Westfalen hat eine enge, historisch gewachsene Partnerschaft zu Kanada. Diese Partnerschaft bietet große Chancen für unsere Wirtschaft, für unsere Forschung und für die internationale Vernetzung unseres Landes. Es wurde vorhin bereits gesagt: Mehr als 250 nordrhein-westfälische Unternehmen sind in Kanada angesiedelt und rund 250 kanadische Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Zudem gibt es mehr als 60 Hochschulkooperationen, durch die der wissenschaftliche Austausch gefördert wird. Gerade in aktuell geopolitisch und wirtschaftlich unsicheren Zeiten sind diese Kooperationen wichtiger denn je. Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Kanada könnte zum ersten assoziierten Mitglied der Europäischen Union werden, ist eine sehr große Ankündigung und ein starkes Zeichen. Wir betreten damit auch rechtliches Neuland. Denn das gibt es bisher in dieser Form noch nicht. Jetzt kommt es allerdings auf die konkrete Ausgestaltung und auf einen klaren Fahrplan der EU an. Denn am Ende muss daraus mehr als nur ein politisches Signal werden. Nordrhein-Westfalen ist mit erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert. Nach Jahren der Rezession und der Stagnation gibt es zwar erste Anzeichen einer Erholung. Aber wir dürfen uns nichts vormachen: Die strukturellen Probleme bestehen weiterhin. Unsere Unternehmen leiden weiterhin unter hohen Energiekosten, hohen Arbeitskosten und einer insgesamt hohen Steuer- und Abgabenbelastung. Deshalb braucht Nordrhein-Westfalen neue Wachstumsimpulse, und genau deshalb sind starke internationale Partnerschaften so wichtig. Kanada passt zu uns und ist ein hervorragender Partner. Denn Kanada verfügt über wichtige Rohstoffe, Landtag investiert in Zukunftstechnologien, teilt mit Europa das Interesse an offenen Märkten sowie wirtschaftlicher Zusammenarbeit und hat dieselben politischen Ziele. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen sind die in dem Antrag formulierten Forderungen, die Zusammenarbeit in den Bereichen „Wirtschaft“, „Forschung“ und „Innovation“ auszubauen, richtig und wichtig. Wir unterstützen den Antrag vollständig. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP, der SPD und Matthias Kerkhoff [CDU] – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)