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Rainer Schmeltzer

18.09.2026 Sitzungen 18/131

Vielen Dank, Frau Kollegin Blumenthal. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. (Lachen von Christian Loose [AfD]) Wir sind somit am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21206 – Neudruck. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/21206 – Neudruck – angenommen. Wir kommen zu: Landtag 2 Zu wenig, zu spät, zu unverbindlich: Gesundheitspersonal endlich wirksam schützen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/21197 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD der Abgeordneten Weng das Wort.

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