Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kämmerling. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/21310, den Antrag 18/20422 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Loose. – Herr Abgeordneter Kämmerling, Sie bekommen eine Minute für Ihre Erwiderung. Bitte schön. (Christian Loose [AfD]: Die Schweiz macht an- scheinend etwas falsch!)

Herr Kollege Kämmerling, das Protokoll der Plenarsitzung ist noch nicht beendet. Es wurde eine Kurzintervention des Abgeordneten Loose angemeldet. Er hat eine Minute. – Sie können jetzt hier am Redepult oder an Ihrem Platz sprechen, nur außerhalb des Plenarsaales geht nicht. Herr Loose, bitte schön.

Danke sehr, Herr Loose. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Kämmerling.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die Fraktion der AfD spricht der Abgeordnete Loose.

Danke sehr, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Jahre wieder stellt die AfD den vorliegenden Antrag in fast wortgleicher Weise. Ich würde dazu gerne nur …

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt Herr Abgeordneter Röckemann.

… aber es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Abgeordneten Loose. Lassen Sie die zu?

Herr Kollege, entschuldigen Sie, wenn ich Sie kurz vor Ende der Rede unterbreche, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Röls. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt Herr Abgeordneter Brockes.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Loose. – Herr Röls, bitte schön. Auch Sie haben eine Minute Zeit.

Herr Kollege Röls, es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Loose der AfD angemeldet wurde. Diese können Sie gleich gerne von Ihrem Platz erwidern. Der Abgeordnete Loose hat für seine Kurzintervention jetzt eine Minute Zeit. – Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege Kämmerling. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Röls.

Vielen Dank, Herr Kollege Blumenrath. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Kämmerling. 18.09.2026

Vielen Dank, Frau Ministerin Gorißen. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Hauptausschuss empfiehlt in Drucksache 18/21309, den Gesetzentwurf Drucksache 18/18000 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/18000 selbst …

Danke sehr, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt in Vertretung des Ministers und Chefs der Staatskanzlei Nathanael Liminski die Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Schnellere Verfahren, weniger …

Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Schneider.

Bitte schön, Frau Kollegin.

Bitte schön, Herr Kollege.