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Rainer Schmeltzer

17.09.2026 Sitzungen 18/130

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache, und ich schließe die Aktuelle Stunde. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/21220. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21220. Wer Landtag stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der SPD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/21220 abgelehnt. Wir kommen zu: 2 Unsere Mitte neu denken – Innenstädte zu lebendigen, sicheren und familienfreundlichen Orten machen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/21196 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Abgeordneten Philipp das Wort.

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