Angela Freimuth

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Eigentlich wollte ich Sie noch einmal nach der Nachvollziehbarkeit entgegen den gesetzlichen Vorgaben fragen, aber Ihre Antwort auf die Frage meines Kollegen führt mich jetzt zu der von Ihnen gerade angesprochenen größtmöglichen Planungssicherheit und dass das eben kein Prestigeobjekt oder -projekt sei. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie mehrfach darauf hingewiesen, dass durch die 16.09.2026 vorhandenen Regelungen die Planungssicherheit aus Ihrer Sicht geboten sei. Mich verwundert, dass Sie an keiner Stelle haben vermissen lassen, dass insbesondere der Bund es bislang nicht hinbekommen hat, eine Kostenkompensationsregelung vorzusehen. Das wäre jedenfalls aus meiner Bewertung heraus ein wesentliches Element der Planungssicherheit. Vor diesem Hintergrund frage ich, wie Sie das bewerten und welche Aussage von Ihrer Seite aus stichhaltig ist.