Christof Rasche

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/21207 beantragt. Also stimmen wir ab. Wer ist dafür? – Die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD. Wer lehnt den Antrag …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns in vielen Punkten sehr einig sind: Erstens gehört zu einer guten Arbeitsvermittlung auch eine gute …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort. Bitte sehr. (Lena Teschlade [SPD]: Ich war ganz verwun- dert, wie viel Zeit ich noch habe! – Thorsten Klute [SPD]: Die Kollegin hat noch knapp drei Minuten! – Zuruf von der SPD: Die nutzt du gleich noch!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.

Wir machen weiter mit der guten Beratung. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr. 17.09.2026

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Sebastian Watermeier das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Guido Görtz das Wort. Bitte sehr.

Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Frau Ministerin, noch einmal? (Kopfschütteln von Verena Schäffer, Ministe- rin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration) – Pardon. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/21219 …

Jetzt kommen wir zu … (Thorsten Klute [SPD]: Der musste zurücktre- ten!) 17.09.2026 – Bitte nicht einfach quer durch den Saal rufen. – Jetzt besteht die Möglichkeit zur Antwort.

Frau Seli-Zacharias, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Klute.

Für die Fraktion der AfD hat jetzt Frau Seli-Zacharias das Wort.

Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte sehr.

Herr Kollege Steffen, ich muss dazwischenkommen. Der Kollege Klute hat den Wunsch nach einer Zwischenfrage. (Zuruf von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE])

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Steffen das Wort. Bitte sehr. (Zuruf von Andreas Keith [AfD] – Jule Wenzel [GRÜNE]: So lange, wie die Kamera drauf- hält! – Heiterkeit von den GRÜNEN) Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Klute. Das haben wir tatsächlich hier oben vom Präsidium aus nicht vernommen. Ich habe mich gerade noch einmal darüber verständigt. Aber selbstverständlich werden wir das prüfen. (Thorsten Klute [SPD]: Danke, Herr Präsi- dent!) Für die Fraktion der Grünen hat jetzt Dr. Kaiser das Wort. Bitte sehr. 17.09.2026

Frau Ministerin, vielen Dank. – Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 1 Minute und 40 Sekunden überzogen. Das kommt jetzt auch den Fraktionen zugute. Der Kollege Klute aus den Reihen der SPD-Fraktion macht jetzt weiter.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. (Thorsten Klute [SPD]: Hallo? Die Ministe- rin? – Weitere Zurufe) – Entschuldigung. Ich lasse mir etwas einfallen, Frau Ministerin. Tut mir leid. Sie haben das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.