Angela Freimuth

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Neubaur, der RWE-Vorstandsvorsitzende, Herr Krebber, äußerte sich in einem Interview zur deutschen Energiepolitik mit The Pioneer zuletzt wie folgt – ich darf zitieren –: „Wir haben einen großen Fehler gemacht.“ Nun kommt erst eine andere Textpassage. Dann geht es weiter „Wir haben zu wenig Angebot. Wir haben in Deutschland über Jahrzehnte nur Stilllegungen vorgenommen … … also künstlich verknappt. Wir haben das Alte abgeschaltet, Knappheit erzeugt und jetzt muss zugebaut werden. Das dauert. Hinzu kommt eine zusätzliche Nachfragegruppe, nämlich die Anwender von Künstlicher Intelligenz, die eine höhere Zahlungsbereitschaft für Strom besitzen. Die drücken andere aus dem Markt.“ Meine Frage lautet: Wie bewertet die Landesregierung diese Aussage, die ja beinhaltet, die Politik habe durch politisch veranlasste Stilllegungen das Stromangebot massiv verknappt und damit einen großen Fehler begangen?