Dr. Christos Katzidis

Das hat einen ganz einfachen Hintergrund. Wenn man sich die Einstellungszahlen bzw. deren Erhöhung seit dem Jahr 2000 anschaut, stellt man fest, dass die Drop-out-Quote mit der permanenten Erhöhung der Einstellungszahlen kontinuierlich gestiegen ist. Das galt im Übrigen auch unter SPD-geführten Landesregierungen, wobei der Unterschied war, dass die jährlichen Abgänge damals nicht kompensiert wurden, sondern erst aktuell kompensiert werden. Das hat ganz unterschiedliche Gründe. Manche fangen bei der Polizei an und hören aus bestimmten Gründen wieder auf, etwa weil sie etwas anderes machen wollen oder weil sie im Studium feststellen, dass es doch nichts für sie ist. Manche scheitern an den theoretischen Tests. Das ist auch gut so, weil wir später geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, also kompetente Leute, auf der Straße haben wollen. Manche scheitern bei den körperlichen Tests. Auch das ist gut. Dafür gibt es ja die ganzen Tests. Wir wollen die Drop-out-Quote nicht mit aller Gewalt herunterdrücken, sondern wir wollen, dass im Studium selektiert wird und am Ende nur diejenigen auf die Straße kommen, die wirklich geeignet sind und alle erforderlichen theoretischen und körperlichen Leistungen erbringen. Es ist nicht unser Anspruch, die Drop-out-Quote um jeden Preis herunterzudrücken, vielmehr wollen wir dafür sorgen, dass die Landtag entsprechende Qualität auf die Straße kommt. Deswegen behalten wir auch die Qualitätsstandard bei den Tests und Prüfungen bei. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Jetzt gehe ich wieder auf den Antrag ein: Weitgehend alles von dem, was im Antrag steht – das hatte ich ja eben gesagt – wird schon gemacht. Im Bereich der Aus- und Fortbildung kann man sicherlich noch das eine oder andere verbessern, aber da würde ich nicht die Drop-out-Quote in den Vordergrund stellen. Wenn wir tatsächlich etwas verbessern wollen, müssen wir über die Strukturen diskutieren. Der Dreiklang aus Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten sowie Kreispolizeibehörden, also drei Ausbildungsträgern, die da mitmischen, ist eher suboptimal. Da besteht ein erheblicher Koordinierungsaufwand. Wir können sehr gerne mal über die Strukturen und über die Frage diskutieren, wie zielführend es ist, dass es an der HSPV, der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, keinen Campus gibt, so wie es an anderen Polizeihochschulen der Fall ist. Ich glaube, das ist ein Punkt, über den wir diskutieren müssten. Auch was die körperliche Leistungsfähigkeit angeht, müsste einiges mehr gemacht werden. Das können wir sehr gerne im Innenausschuss diskutieren. Der Antrag wird ja auch an den Innenausschuss überwiesen. Sie sprachen die Arbeitsbedingungen an. Was die Belastungen angeht, würde ich das an der einen oder anderen Stelle teilen. Aber zu glauben, man würde die Überstunden bei der nordrhein-westfälischen Polizei auf null bekommen, ist völlig illusorisch. Es wird immer Überstunden geben. Das hängt einfach damit zusammen, dass man im Polizeidienst flexibel sein muss, dass es besondere Einsatzlagen gibt, dass es Ad-hoc-Lagen und andere Dinge gibt. Insofern sollte der Fokus ein Stück weit davon weg, dass man das so handhaben könnte wie einen normalen Bürojob. Das wird niemals der Fall sein. Ich würde mir wünschen, dass da nichts Falsches suggeriert wird. Moderne Technik, leistungsfähige IT: Da bin ich zu 1.000 % bei Ihnen. Seit 2017 haben wir den sogenannten Jäger-Notizblock abgeschafft und Smartphones in Streifenwagen und Bodycams angeschafft. Auch andere Möglichkeiten haben wir in den letzten neun Jahren eröffnet. Es hat sich also einiges getan, und das auch bei den bürokratischen Belastungen. Die Prävention ein ganz wichtiger Bereich – ich glaube, da gehen unsere Meinungen überhaupt nicht auseinander. 16.09.2026 Insgesamt muss man aber Folgendes festhalten. „Polizei in Nordrhein-Westfalen konsequent stärken – Sicherheit gewährleisten, Modernisierung vorantreiben“: Das machen wir seit 2017. Wir werden damit auch weitermachen, und das hoffentlich über den 25. April des nächsten Jahres hinaus – wir würden uns darüber freuen –, damit NRW genauso sicher bleibt. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)