Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/20558. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu dem Änderungsantrag beantragt. Ich gebe Ihnen hierzu nachfolgend … (Unruhe) – Wenn Sie konkrete Sachverhalte zu besprechen haben, tun Sie das vielleicht später. Das ist nett; vielen Dank. Ich gebe Ihnen hierzu nachfolgend einige Informationen, bevor wir mit der namentlichen Abstimmung beginnen. Nach § 44 Abs. 2 erfolgt die namentliche Abstimmung in Form einer elektronischen Abstimmung. Die namentliche Abstimmung kann an jedem Sitzplatz erfolgen. Gleich werde ich die Abstimmung eröffnen. Erst danach legen Sie bitte Ihre Abstimmungskarte auf das Kartenlesegerät. Wenn Ihre Abstimmungskarte momentan schon aufgelegt sein sollte, entfernen Sie diese bitte jetzt von dem Kartenlesegerät. Für die Abstimmung stehen wie immer fünf Minuten zur Verfügung. Sie haben die Möglichkeit, mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ zu stimmen. Es gilt die letzte Eingabe, die Sie vor dem Ablauf von fünf Minuten ausgewählt haben. Ich eröffne jetzt die Abstimmung. Sie können die Karten auf das Lesegerät legen. (Die namentliche Abstimmung erfolgt.) 16.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen, die fünf Minuten sind vorbei, und wir haben ein Ergebnis. Wir haben 166 abgegebene Stimmen. 20 Kolleginnen und Kollegen stimmten mit „Ja“, 146 stimmten mit „Nein“. Es gab keine Enthaltung. Damit ist dieser Änderungsantrag Drucksache 18/20558 abgelehnt. (Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Wir kommen zur zweiten Abstimmung, und zwar über den Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/14522 – Neudruck. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt in Drucksache 18/19750, den Antrag Drucksache 18/14522 – Neudruck – unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag Drucksache 18/14522 – Neudruck – angenommen. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD) Drittens kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/15696. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Die Fraktion der FDP und die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Entschließungsantrag ab? – Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Entschließungsantrag Drucksache 18/15696 abgelehnt. Wir kommen zu: 10 Bronze für alle: Kein Kind darf die Grundschule als Nichtschwimmer verlassen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/20418 Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der SPD hat die Kollegin Durdu das Wort. Bitte sehr. (Unruhe)