Simon Rock

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal eine Landkarte aus Papier in der Hand hatten, einen Film in der Videothek ausgeliehen haben oder zur Überweisung in eine Bankfiliale gegangen sind. Bei mir ist es zumindest schon länger her. Ich kann mich nicht mehr wirklich daran erinnern. Das zeigt: Die Digitalisierung ist längst in den meisten Bereichen angekommen. – Aber das eine oder andere hinkt doch noch etwas hinterher. Mir fällt da das Beispiel ein, wenn man ins Bürgeramt geht und einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragt. Da muss man noch persönlich erscheinen, aber die Bezahlung erfolgt dann in der Regel nicht in bar, sondern man darf an ein Terminal gehen, um sich dann wiederum in eine andere Schlange zu stellen, bekommt eine Checkkarte in die Hand gedrückt, quetscht verknitterte Euroscheine in Bezahlautomaten, nur um sich das Wechselgeld in Münzen geben zu lassen und sich dann über die vielen Münzen erfreuen zu können. Man kann froh sein, dass das Ganze ohne Faxgerät läuft. Wir aber stellen uns die Frage: Geht das nicht auch besser? Genau hier setzen Initiativen wie Wero an. Bei Wero handelt es sich um ein digitales Bezahlsystem aus Europa für Europa, für Europäerinnen und Europäer, mit dem Geld von einem Bankkonto direkt auf ein anderes Bankkonto übertragen werden kann. Ja, Wero ist nicht der erste Bezahldienst, aber fast jede Kartenzahlung heutzutage läuft über US-Systeme. Wero ist einer der wenigen Versuche, die Dominanz von Visa, Mastercard und PayPal zu brechen. Daran sollten wir arbeiten und anknüpfen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Denn mit EU-Anbietern machen wir uns nicht nur unabhängig, wir sind auch nicht länger erpressbar. Wir sind nicht länger erpressbar bei Gebühren, wir sind nicht länger erpressbar bei Regulierung, und wir sind auch nicht länger erpressbar bei möglichen Sanktionen. Wero bietet noch viele weitere Vorteile. Wero ist schnell, die Überweisungen erfolgen in der Regel in Echtzeit. Wero ist sicher, es verfügt über eine sehr starke Authentifizierung, damit sichergestellt ist, dass das Geld auch am richtigen Ort ankommt. Wero bietet einen sehr starken Datenschutz. Das zeigt: Digitalisierung und Datenschutz sind keine Gegensätze, Landtag sondern können sich gut ergänzen. Zum Schluss: Wero ist sogar preiswerter, denn die Transaktionsgebühren sind regelmäßig deutlich geringer, als das bei US-Anbietern der Fall ist. Auch Land und Kommunen können profitieren: Wenn Zahlungsprozesse beschleunigt werden, dann entsteht weniger Bürokratie, und die Prozesse werden schneller und effizienter. Das ist eine Situation, von der am Ende alle profitieren können. Denn jede digitale Zahlung, die unmittelbar schnell und sicher funktioniert, schafft Entlastung, und das Ganze auch noch zu einem günstigeren Preis. Was will man eigentlich mehr? Um eins klarzustellen – bevor jetzt die chronisch schlechtgelaunten Zeitgenossen von Rechtsaußen wieder die nächste Verschwörungstheorie wittern –: Diese digitalen Zahlungsdienste sollen Bargeld ergänzen und nicht ersetzen. Wer weiterhin Bargeld nutzen möchte, soll das gerne tun. Wer aber zukünftig nicht mehr verknitterte Geldscheine in einen Automaten fummeln möchte, findet in digitalen Bezahldiensten wie Wero eine bürgerfreundliche Lösung. Daran wollen wir arbeiten. In dem Sinne freuen wir uns auf die weitere Ausschussberatung. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)