Christof Rasche

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag geht es um autonomes Fahren. Wir blicken dabei in die Zukunft, aber ich fange mit einem Blick auf das Heute und Jetzt an. Wir alle stehen oft im Stau und leiden darunter, dass die Infrastruktur nicht bedarfsgerecht ausgebaut ist. Das passiert dem Verkehrsminister genauso; auch er leidet darunter. Im Moment leidet der Fahrer mit, denn sie sitzen zu zweit im Auto. Wären wir beim autonomen Fahren schon weiter, würde der Minister allein leiden, und der Fahrer könnte gemütlich zu Hause sitzen. Das autonome Fahren macht schon etwas aus. (Heiterkeit und Zuruf von Julia Kahle-Haus- mann [SPD]: Was ist das denn für eine Ge- schichte?) Ich blicke jetzt in die Zukunft. Für uns spielt das autonome Fahren eine wesentliche Rolle, was die zukünftige Mobilität betrifft. Wahrscheinlich ist es gut für Sicherheit, für Effizienz, für die Wirtschaft, für die Umwelt und auch für geringere Betriebskosten. Wahrscheinlich ist es eine sehr gute Lösung für das Problem des Fahrermangels. Dieser wird immer größer, sei es 19.06.2026 im ÖPNV, bei autonomen Zubringer-Shuttles im ländlichen Raum, im Güterverkehr und in der Binnenschifffahrt. Es gibt heute schon einige Modellprojekte in Nordrhein-Westfalen, etwa im Rhein-Erft-Kreis, in Monheim oder auf der Düsseldorfer Messe. Ich habe jetzt nur einige genannt. Der Rechtsrahmen für Level 4 steht, und doch ist der Weg zur Nutzung im Alltag, also ein Regelbetrieb, bei uns in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland noch nicht in Sicht. Die USA, China und in einzelnen Punkten auch die Niederlande sind da deutlich weiter. Aus unserer Sicht kann autonomes Fahren zu einem Wachstumstreiber werden. Die FDP möchte, dass Nordrhein-Westfalen beim Thema „autonomes Fahren“ eine führende Rolle in Deutschland und Europa einnimmt. Vielleicht brauchen wir auf Bundesebene schnellere Genehmigungsverfahren und mit Blick auf Nordrhein-Westfalen die Einführung eines Titels „Autonome Mobilität“ im NRW-Haushalt 2027. Das würde deutlich machen, dass Nordrhein-Westfalen hierbei tatsächlich Tempo machen will. Wir benötigen eine Art Masterplan, mit dem Fragen und Aufgaben formuliert und Einsatzgebiete, Effizienzziele, Vergabekriterien zum Beispiel im Bereich „ÖPNV“ oder Mobilfunk- und Kartenmaterial speziell für das autonome Fahren erarbeitet werden. Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunen und Politik sollen sich an einem Tisch damit beschäftigen, wie genau diese Fragen gestellt werden müssen, und vor allem, wie die Antworten aussehen. Ziel der FDP ist, dass wir uns gemeinsam – alle Fraktionen, das Ministerium und der Minister – im Verkehrsausschuss und in einer Anhörung mit all diesen Fragen beschäftigen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Nordrhein-Westfalen muss der Standort in Deutschland für autonomes Fahren werden. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)