Nadja Lüders

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie sagten eben auf die Nachfrage von meinem Kollegen Vogt, dass Sie sich mit den betroffenen Kommunen in Verbindung gesetzt hätten und denen flexible Heilungen vorgeschlagen oder angeboten hätten. Was verstehen Sie darunter? Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Lüders, wie in meinem Eingangsstatement ausgeführt gibt es dank der Änderungen im Landesplanungsgesetz und auch den Änderungen, die wir im dritten LEP vorgenommen haben, Möglichkeiten, in Einzelfällen durch Zielabweichungsverfahren oder Ähnlichem besser zu helfen. Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich Herrn Regionaldirektor Duin bei der heutigen Sitzung des Planungsausschusses. Er hat gesagt: Wir fahren jetzt in die Garage und reparieren. Das ist eine Havarie, aber kein Untergang. Das heißt: Der Regionalverband Ruhr sieht selbst, dass es Reparaturen braucht. Für diese Reparaturen haben wir Instrumente, die wir anbieten werden, wenn die Region uns darum bittet, Planungssicherheit für wichtige Vorhaben herzustellen.