Rainer Schmeltzer

Herr Minister, bitte schön. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, von einer Führungsklausur explizit zu diesem Thema weiß ich erst zum Zeitpunkt Anfang Juli. Das habe ich heute Morgen in der Debatte zu TOP 3 ausgeführt. Mir ist allerdings bekannt – und ich will natürlich mein Wissen mit Ihnen teilen –, dass es bereits im vorvergangenen Monat eine Führungsklausur gab – oder im April; ich bin nicht ganz sicher; auf jeden Fall in der Vergangenheit –, die allerdings die Haushaltsaufstellung des Ressorts zum Anlass hatte, so wie das in allen Ressorts gerade gemacht wird. Ob und in welcher Weise dieses Thema zwischen den Führungskräften des MHKBD und der Ministerin dort erörtert worden ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Da bitte ich um Verständnis.