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Rainer Schmeltzer

06.05.2026 Sitzungen 18/121

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe eingangs ausgeführt, dass ich laufend mit den Mitgliedern der Landesregierung im Austausch stehe, so auch mit Ministerin Scharrenbach. Das Gleiche gilt für den Ministerpräsidenten. Wir führen über derlei Gespräche kein Protokoll. Ich kann Ihnen aus der Erinnerung an sehr viele Gespräche nicht den Wortlaut mitteilen, den ich seinerzeit gewählt habe, eines allerdings – da wäre ich mir schon ziemlich sicher –: Alleine die Tatsache, dass Landtag ich das zum Anlass genommen habe, dazu das Gespräch zu suchen, nehme ich jetzt einmal als Gedankenstütze dafür, dass ich sicherlich die Dringlichkeit meines Anliegens hinreichend klargemacht habe. Insofern glaube ich, dieser drastischen Darstellung in der Weise gerecht geworden zu sein. Ich kann Ihnen das aber nicht im Wortlaut ausführen.

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