Klaus Esser

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Früher lag die Höchstgeschwindigkeit für Leichtkraftfahrzeuge bei 50 km/h, dann wurde sie auf 45 km/h heruntergeregelt. Jetzt diskutieren wir einen Antrag, diese auf 60 km/h zu erhöhen. Eine differenzierte Herangehensweise ist sicherlich hier angebracht. Positiv bei den Leichtkraftfahrzeugen ist – das ist allen klar –: Es ist ein wichtiger Bestandteil heutiger moderner Mobilität. Es ist einfach, es ist kostengünstig, es ist platzsparend, es ist sogar einigermaßen ressourcenschonend. Das sind die positiven Punkte. Negativ – und ich glaube, das weiß auch jeder – sind die Unfallanfälligkeit von Leichtkrafträdern, von E-Scootern, von E-Bikes, oftmals auch das etwas wilde Fahrverhalten, insbesondere innerorts. Fakt ist, und das wurde auch schon mehrfach genannt, 45 km/h Höchstgeschwindigkeit bedeuten, dass Leichtkraftfahrräder im Verkehrsfluss vor allem innerstädtisch ein Verkehrshindernis darstellen. In dem Kontext würden 50 km/h schon viel mehr Sinn machen. Dann könnte man zumindest mit dem Verkehr gleich schnell fließen. Signifikant ist aber auch der Anteil von Schwerverletzten und Toten im Straßenverkehr durch E-Scooter-Fahrer, E-Bike-Fahrer oder eben Fußgänger, die von solchen angefahren werden. Die Zahlen sind leider signifikant. Die differenzierte Herangehensweise ist deswegen notwendig, weil es im ländlichen Raum durchaus Sinn machen würde, wenn man freie Sicht und freie Fahrt hat, zwischen – von mir aus – zwei Dörfern einen Radweg, Feldweg oder was auch immer ohne viele Verkehrsteilnehmer befahren will und geradeaus fahren kann, dann dort mit einem E-Bike oder einem E-Scooter mit Höchstgeschwindigkeitserlaubnis 50 km/h oder 60 km/h schnell zu fahren. Es macht aber im städtischen bzw. urbanen Gebiet überhaupt keinen Sinn, wenn ich mir vorstelle – wir alle kennen die Szenen –, wie E-Scooter-Fahrer heute schon durch die Städte rasen und sich zwischen Fußgängern hindurchschlängeln – das Ganze ohne Schutz, ohne Helm, ohne Protektoren, ohne alles. Dass dort Leute angefahren werden, will ich mir eigentlich gar nicht vorstellen. Eine differenzierte Herangehensweise ist deswegen dringend geboten. Wir stehen der ganzen Sache nicht ablehnend gegenüber, sondern wir sollten differenziert herangehen: außerorts und innerorts mit gestaffelten Geschwindigkeiten. Der Überweisung in den Ausschuss stimmen wir zu und sind gespannt; vielleicht beantragt ja jemand eine Anhörung dazu. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD) Landtag