Matthias Kerkhoff
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollege Dahm, Ihr Vortrag erinnert im Stil an ein schlecht eingeübtes Theaterstück, das Sie hier vorgetragen haben. (Beifall von der CDU – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Finden Sie das in der Situation ange- messen? Das ist Ihre Reaktion? – Sebastian Watermeier [SPD]: Mal kleine Brötchen backen! – Zuruf von der SPD) Vom Stil und vom Inhalt her weisen wir dieses übertriebene Auftreten und die Vergleiche, die Sie gerade zum Schluss genannt haben, auf das Schärfste zurück. Das ist ein Theaterstück, das Sie hier veranstalten und kein ernsthafter Beitrag zu diesem Thema. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: So viel zum Problem- bewusstsein der CDU!) Sie beziehen sich auf die Berichterstattung im SPIEGEL. Ministerin Ina Scharrenbach hat gestern dazu Position bezogen. Ich will einige Aussagen hier noch mal nennen. Sie hat gesagt, dass sie das betroffen macht, dass sie die Kritik ernst nimmt, dass sie Situationen bedauert, in denen sich Menschen verletzt gefühlt haben. (Gordan Dudas [SPD]: Hat sie sich entschul- digt?) Sie stellt sich der Verantwortung, sie will dazu beitragen, die Führungskultur zu verbessern, und sie hinterfragt sich selbst. Ich will hinzufügen: Das würde manchem in diesem Raum hier auch guttun. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich will für die Koalitionsfraktionen sehr deutlich sagen, dass Ina Scharrenbach auf dem Weg, auf den 20.03.2026 sie sich jetzt macht – das ist Teil der Erklärung –, die Rückendeckung der Koalition hat. Ina Scharrenbach ist eine außerordentlich erfolgreiche Ministerin für dieses Land für die Bereiche „Bauen“, „Kommunales“ und „Digitalisierung“. Das ist gut für das Land, und wir sollten jetzt alle wieder zur Sacharbeit zurückkehren. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)
