Dr. Marcus Optendrenk

Zu der Frage nach dem Wann habe ich gestern und heute schon etwas gesagt, aber ich wiederhole es gerne noch einmal. (Rodion Bakum [SPD]: Wir wollen es hören!) Wir werden Ihnen mit der Eins-zu-Eins-Übertragung des Tarifabschlusses im ersten Halbjahr 2026 einen Gesetzentwurf vorlegen, wie gestern auch auf die FDP-Frage hin angekündigt, und zwar nach dem Ergebnis der Prüfung, die wir als Landesregierung vorgenommen haben, in welchen Bereichen es erforderlich, rechtlich zwingend und finanzierbar ist, eine entsprechende Anpassung auch im Bereich der Lehrerbesoldung vorzunehmen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Und finanzierbar!) Das ist kein Geheimnis. Dann darf ich Ihnen … (Zuruf von Dilek Engin [SPD]) – Nein. Frau Engin, wenn Sie glauben, dass die Landesregierung nicht wisse, was an den Schulen passiert, (Rodion Bakum [SPD]: Den Eindruck haben wir!) dann verfügen Sie wahrscheinlich nicht über die Erkenntnis, dass beispielsweise ich aus einem Lehrerhaushalt stamme und jeden Abend präsentiert bekomme, was an Schule los ist. Sie brauchen bitte nicht davon auszugehen, dass wir so wirklichkeitsfremd sind, wie Sie das hier darstellen. Wir sind nah an der Wirklichkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – La- chen von Dilek Engin [SPD]) Wenn Sie zwischen 2010 und 2017 nur annähernd so nah an dieser Wirklichkeit gewesen wären, dann hätten Sie hier möglicherweise eine andere parlamentarische Rolle. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Di- lek Engin [SPD]: Deswegen fehlen Ihnen auch 1.800 Lehrkräfte, weil sie so nah an der Realität sind! Deshalb sind wir auch Bildungsland Nummer eins, weil Sie so nah an der Realität sind!)