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Rainer Schmeltzer

19.03.2026 Sitzungen 18/119

Das dachte ich mir. – Bitte schön. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Witzel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich weiß nicht, wie Ihre Kontakte nach Berlin sind, und ich weiß auch nicht, ob Sie gerade noch im Abgeordnetenhaus vertreten sind. In Berlin gibt es aber schon eine ganze Weile ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Die machen das in vielen Fällen schon deutlich härter, als wir vorschlagen. Haben Sie Beispiele dafür, die Ihre großen Sorgen und Ihren Verdacht, den Sie gerade hegen und aufbauschen, in irgendeiner Form untermalen würden?

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗