Ralf Witzel

Herr Präsident, vielen Dank für die Gelegenheit zu einer weiteren Nachfrage. – Herr Minister, ich will bewusst eine etwas übergreifende Frage stellen, weil Sie in der Vergangenheit und auch eingangs dieser Fragestunde den Eindruck vermittelt haben, Sie seien an maximal möglicher Aufklärung interessiert. Sie haben dargestellt, dass Sie als Landesregierung formal frei seien, wer sie hier in der Fragestunde vertritt. Wenn Sie aber im Nachhinein in das Wortprotokoll der heutigen Sitzung schauen, werden Sie sehen, dass Sie viele Fragen mit dem Hinweis darauf, Sie wüssten nicht, was im Detail in den Ressorts vorgegangen sei, nicht beantwortet haben. In der Vergangenheit ist es in genau diesen Fällen oft so gewesen, dass die unterschiedlichen betroffenen Ressorts, von denen jedes aufgrund des Beantragungstextes zu der Fragestunde wusste, dass hier Sachverhalte zur Sprache kommen, gemeinsam da waren und sich Minister teilweise sogar bei der Beantwortung einer Frage abwechselten, je nachdem, wer das meiste sagen konnte. Das bringt mich zu meiner Frage: Warum hat die Landesregierung entschieden, dass ausschließlich 28.01.2026 Sie bei der Beantwortung sind und niemand von dem Fachressort, das ganz viele der gestellten Fragen hätte beantworten können, hier vertreten ist, damit wir als Abgeordnete im vollen Umfang der Möglichkeiten Antworten erhalten? Warum ist das so? Von wem wurde das entschieden?