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Simon Rock

GRÜNE 17.12.2025 Sitzungen 18/113

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischen-17.12.2025 frage zulassen. Zunächst einmal will ich sagen: Mir sind Abgeordnetenrechte extrem wichtig, und Transparenz ist mir auch extrem wichtig. Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir hier über einen NRW-Plan reden, der über zwölf Jahre läuft? Zum Stichtag 30. Juni und 1. Januar jedes Jahres gibt es laut des vorliegenden Gesetzentwurfs entsprechende Informationspflichten und Informationsmöglichkeiten, sodass Sie zweimal pro Jahr die begehrten Informationen abrufen können. Wollen Sie vor dem Hintergrund sagen, dass eine zweimal jährlich abrufbare Information für Sie nicht ausreichend ist?

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