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Henning Höne

FDP 17.12.2025 Sitzungen 18/113

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, weil mehrfach das Thema „Klimaneutralität“ angesprochen wurde, unter anderem im Zusammenhang mit dem Chemiepakt, aber auch insgesamt hinsichtlich Ihrer wirtschaftspolitischen Agenda für diese Legislatur, würde ich gerne auf das Thema „CCS“ bzw. „CCU“ zu sprechen kommen. Sie haben gegenüber dem Ausschuss kürzlich in einem Bericht geschrieben – das darf ich zitieren –: 17.12.2025 „Es ist aus Sicht der Landesregierung entscheidend, dass unvermeidbare und technisch oder wirtschaftlich schwer vermeidbare CO -Mengen aus der Industrie – insbesondere aus Zementund Kalkindustrie, Abfallwirtschaft, aber auch aus Teilen der Chemieindustrie und industriellen KWK-Anlagen – in geeigneter Weise einbezogen werden.“ Mir geht es um das Wort „insbesondere“, weil das bedeutet, dass diese Aufzählung der einzelnen Branchen nicht abgeschlossen ist, sondern es eine Öffnung gegenüber anderen Branchen ist. Heißt das, dass Sie sich dafür starkmachen, auch über die hier genannten Branchen hinaus CCS und CCU voranzubringen, überhaupt zu ermöglichen und zu erlauben, unabhängig von der Branche und von der Frage „schwer vermeidbar oder unvermeidbar?“?

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