Ralf Witzel

Herr Präsident, es steht mir nicht zu, Sie in Ihrer Sitzungsleitung zu korrigieren, aber danke, dass Sie noch darauf hinweisen, dass das heute meine erste Frage ist. Frau Ministerin Neubaur, der Chemiepakt begründet den enormen Druck, unter dem die Betriebe stehen, damit, dass sich strukturelle Faktoren am Standort und externe Einflüsse in den letzten Jahren massiv aufsummiert hätten. Verantwortlich für diese strukturellen Faktoren ist natürlich auch die Politik. Deshalb interessiert mich zu all den Dingen, die Sie eben genannt haben, also Krieg in der Ukraine, Coronapandemie, die daraus resultierenden Herausforderungen, Handelskonflikte und Zölle, die Frage: Welchen Anteil an Verantwortung tragen Landesund Bundesregierung Ihrer Meinung nach für den Landtag enormen Druck, unter dem die Betriebe leiden? Was haben Sie im Nachhinein betrachtet falsch gemacht, und was hätten Sie besser machen können, damit Betriebe mit diesen Herausforderungen zumindest nicht so stark konfrontiert gewesen wären?