Silvia Gosewinkel

Wir brauchen eine Finanzierung, die Gerätezyklen berücksichtigt, und wir müssen die Kommunen entlasten. Wir dürfen aber nicht den Fehler machen – wie es die AfD vorschlägt –, Digitalisierung als Luxus darzustellen. Sie ist Grundvoraussetzung für Teilhabe aller Kinder und die Bildungschancen von morgen. Unser Auftrag in der SPD ist klar: Wir wollen digitale Bildung, die Chancen eröffnet – gerade für Kinder aus benachteiligten Familien. Wir wollen eine Schule, die nicht im Gestern verharrt, sondern unsere Kinder auf die Welt von morgen gut vorbereitet. Und wir wollen eine Bildungspolitik, die wissenschaftliche Erkenntnisse ernst nimmt, ordentlich auswertet und nicht ideologiebasiert ist. (Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) Ich frage mich ehrlich gesagt allen Ernstes, was dieser Antrag soll. Wir hatten eine Enquetekommission zur Chancengleichheit. In der gab es nicht ein einziges Sondervotum von Ihnen zum Thema „Digitalisierung“. (Florian Braun [CDU]: Aha!) Sie haben also all die Voten im Enquetebericht mitgestimmt. Was soll dann jetzt dieser Antrag, wenn Sie doch auf anderer Ebene der Digitalisierung in Schulen schon zugestimmt haben? (Sven Werner Tritschler [AfD]: Das ist ja auch lange her!) Das hier ist ein reiner Schaufensterantrag, und wir brauchen das nicht in diesem Plenarsaal. Deshalb werden wir diesen Antrag entschieden ablehnen. Wir stehen für eine ordentliche Digitalisierungsstrategie und nicht für Ihre TikTok-Anträge. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Landtag