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Thomas Schnelle

CDU 06.11.2025 Sitzungen 18/106

Ja. – Mit dieser Anfragenflut erschweren Sie die Arbeit der Polizei. Jede dieser Kleinen Anfragen bindet Kapazitäten in den Kommissariaten, in den Führungsstellen, in den Dezernaten des LKA und im Innenministerium. Beamtinnen und Beamte, die Verbrechen aufklären sollen, müssen stattdessen Anfragen beantworten, die sich fast ausschließlich auf Einzelfälle konzentrieren und anscheinend Ihre Neugier befriedigen. Wer erschwert also die Arbeit der Polizei? Um noch einmal kurz auf einen Fakt einzugehen: Ja, es gibt auch ein Problem mit Ausländerkriminalität. Das ist kein neues Erkenntnisdefizit; das ist ein alter kriminologischer Hut. Hierbei geht es um Sozioökonomie und nicht um ein kriminelles Gen, das ihrer Vorstellung nach alle Nichtdeutschen haben.

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