Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Mit der Ermöglichung von weiteren Buchungsstunden geht es insbesondere darum, Familien zielgenauere Möglichkeiten zu geben, denn wir wissen aus Befragungen von Eltern und auch aus den Rückmeldungen der Einrichtungen, dass es insbesondere die Lücke zwischen 35 und 45 Stunden ist, bei der ganz häufig Familien sagen: Wir bräuchten eigentlich zwei Stunden mehr, als wir heute mit 35 Stunden machen können; möglicherweise würde es uns helfen, wenn wir einen kleineren Buchungsschritt haben können. Selbstverständlich müssen Dinge, die im Gesetz stehen, anschließend in den Kindpauschalen abgebildet werden, die sich, wie Sie wissen, aus diesen Elementen zusammensetzen – und dann eben auch aus den unterschiedlichen Buchungszeiten. Vor diesem Hintergrund ist natürlich vollkommen klar, dass das insgesamt Auswirkungen auf das Kita-System, auf die Kindpauschalen hat. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Welche sind das?) Es ist doch auch logisch, dass die zum jetzigen Zeitpunkt nicht vollständig vorhersehbar und voraussagbar sind, weil – das wissen Sie – die Buchungszeiten der Eltern jährlich gegenüber dem Träger erklärt werden. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Dann machen Sie es doch anteilig!) Landtag Wir haben derzeit ein Buchungssystem von 25, 35, 45 Stunden und wollen mehr Zielgenauigkeit. Wir wollen bessere Planbarkeit für die Familien, indem sie ein besseres Angebot buchen können. Das wiederum schlägt sich dann auch in der Refinanzierung über die Kindpauschalen nieder – so, wie sich das vorher im KiBiz ausgenommen hat, und das wird sich das im Sinne der Verlässlichkeit des Systems logischerweise auch nicht ändern. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)