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Thomas Okos

CDU 09.10.2025 Sitzungen 18/104

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD gibt an, die Wissenschaftskommunikation systematisch stärken zu wollen. Sie knüpft mit ihrem Antrag an gewohnte Muster an, die ja gewöhnlicherweise kein Erfolgsrezept für unser Land sind. Grundsätzlich gilt: Wir alle wollen, dass Forschung und Wissenschaft bei uns sichtbar sind. Wir alle wollen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in die Gesellschaft getragen werden und dass die Bürgerinnen und Bürger auch Vertrauen in die Wissenschaft haben. Daran besteht kein Zweifel. Wir müssen allerdings schauen, wie wir das mitgestalten wollen. Die SPD fordert hierfür gesetzliche Vorgaben, neue Referate im Ministerium, Professuren, Masterstudiengänge und vieles mehr. Es ist die klassische SPD-Musterlösung für jede Herausforderung: Bürokratie und Personalaufbau – also der Ruf nach dem Staat, der es besser wissen soll. 09.10.2025 Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich gerne die ehemalige Vorsitzende des deutschen Wissenschaftsrats und aktuelle Präsidentin der Leibniz-Gemeinschaft, Frau Professor Dr. Martina Brockmeier: „Aus ihrer Freiheit bezieht Wissenschaft die Stärke, sich der Gesellschaft zu öffnen.“ Genau diese Freiheit braucht die Wissenschaft auch in der Kommunikation. Unsere Hochschulen haben bereits heute alle Möglichkeiten, eigene Formate zu entwickeln. Sie tun es, weil die Erkenntnisse aus der Wissenschaft speziell und individuell sind, also so, dass sie bei den Menschen auch ankommen. Die Hochschulen entscheiden frei, wie sie Wissen vermitteln, welche Projekte sie starten und wie sie Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Wir sollten ihnen diese Eigenverantwortung zugestehen, statt alles zentral vorzuschreiben; denn gute Wissenschaft lebt von Autonomie, Kreativität und Freiräumen. (Beifall von der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Habt ihr eine Wette verloren?) Vertrauen in Wissenschaft und Fakten ist gerade in der sich zunehmend digitalisierenden Welt unverzichtbar. Daher begrüßen wir auch die Initiativen, die das Land in Nordrhein-Westfalen unterstützt. Einige möchte ich exemplarisch nennen: zum Beispiel die Citizen-Science-Projekte, die Menschen aktiv in die Forschung einbinden, oder das Center for Advanced Internet Studies in Bochum. Dieses vom Land geförderte Institut erforscht und gestaltet den digitalen Wandel in all seinen gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen, kulturellen und technischen Facetten, um wirklich mit fundierten Lösungen in den Dialog zwischen Wissenschaft, den Menschen und der Politik einzutreten. Auch das dritte Beispiel, der Aktionsplan gegen Desinformation der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, zeigt, wie wissenschaftliche Erkenntnisse gezielt in die Praxis übertragen werden – etwa im Medienkompetenz_LAB, in dem Forschung und Bildung gemeinsame Strategien entwickeln, um gegen Desinformation zu arbeiten. Es zeigt sich, dass wir eine gute gelebte Praxis in NRW haben, wie Politik Wissenschaft begleiten und nicht bevormunden kann. Kurz: Die Wissenschaftskommunikation funktioniert in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut. Sie ist wirksam und praxisnah. Wir sehen keinen Bedarf, sie nun durch weitere bürokratische Strukturen, Professuren oder gesetzliche Verpflichtungen künstlich aufzublähen. Hochschulen brauchen Freiheit, Flexibilität und Anreize. Sie brauchen keine zusätzlichen Vorgaben von oben. Deswegen lehnen wir die Unterstützung für den SPD-Antrag ab. Landtag Erlauben Sie mir noch die Freiheit, am Ende den Kolleginnen und Kollegen zu danken, die in dieser Woche ihre letzten Reden gehalten haben. Guido Déus, beide Ralfs und Heiner, das war eine gute Zeit. Bei mir ist es nur die letzte Rede vor den Herbstferien. Deswegen wünsche ich gute Erholung. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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