Ralf Witzel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Liminski, einmal völlig losgelöst von dem Antrag (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Frage!) und dem, was Sie zuletzt gesagt haben, nehme ich Ihr Angebot sehr gerne an, dass wir uns in den nächsten Wochen auch im Kontext der staatsvertraglichen Änderungen (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Frage!) am Rundfunkstaatsvertrag unterhalten, wie wir zu Verbesserungen kommen können. Ich frage Sie aber schon, damit ich Sie da nicht falsch verstanden habe, zu dem konkreten Vorgang im NDR. Sie haben das gerade als Evaluation nach drei Folgen dargestellt. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das haben wir doch eben schon gesagt!) Ist das für Sie wirklich das richtige Etikett, wenn 248 Angestellte des NDR einen Brandbrief über mehrere Seiten schreiben, weil ihnen die inhaltliche Ausrichtung einer Sendung nicht passt, und dann die Intendanz sagt: „Ja, wenn das hier so gesehen wird, dann lassen wir einen Journalisten fallen“? Hat das etwas mit der Überschrift, unter der Sie das als Evaluation und eher normalen Vorgang verbucht haben, zu tun? (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Liberale Zensur!)