Dr. Marcus Optendrenk

Herr Witzel, Sie wissen, dass wir an manchen Stellen gemeinsame Sichtweisen auf die Dinge haben, aber nicht an allen. Ich glaube, dass sich eine derartig holzschnittartige Reduzierung des Sinns von Fördermaßnahmen, wie sie Sie gerade vorgenommen haben, zwar gut anhört, es in der Praxis aber komplexer ist. (Heiterkeit von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Ich will Ihnen das an einem Beispiel deutlich machen. Ich habe gerade bewusst gesagt: Es geht nicht nur um Kommunen, es geht auch um vieles anderes. Wenn ich mir anschaue, wie viele Menschen aktiviert werden können, etwas zusätzlich zu tun, wie wir das zum Beispiel in Programmen rund um die Heimatund Umwelt-Scheck-Förderung in den letzten Jahren gehabt haben, stelle ich fest, dass dadurch Incentivierungen entstanden sind, die man sonst im Sinne eines volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Koeffizienten immer berechnen würde und die ein Mehrfaches dessen sind, was da an Förderungen ausgegeben worden ist. In diesem Sinne ist es auch volkswirtschaftlich betrachtet absolut sinnvoll, als Staat solche Incentivierungen durch Aktivierung von privatem Spendenkapital, durch private Aktivitäten zu unterstützen, selbst wenn es kleinteilig ist. Wenn man es unterlässt, geht nämlich der gesellschaftliche Kitt verloren, weil Sie dann diese Incentivierungen nicht haben. Darüber können wir gerne gesellschaftspolitisch diskutieren; da sind wir offensichtlich einfach unterschiedlicher Auffassung. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) 09.10.2025