Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. Die überzogene Zeit werte ich als Glückwünsche an den Kollegen Schwarzkopf. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den Antrag Drucksache 18/15914 an den Verkehrsausschuss zu überweisen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 9 Gesundheitskompetenz und psychische Widerstandsfähigkeit stärken – Eigenverantwortung in den Mittelpunkt stellen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/15909 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Herrn Dr. Vincentz das Wort. Landtag