Dr. Marcus Optendrenk

Diese Wenn-Frage ist an dieser Stelle ein bisschen voreilig. Ich komme noch einmal auf den Grundsatz zurück: Wir haben eine klare Meinung zu der Frage, 08.10.2025 den öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen vernünftig zu behandeln, und das tun wir auch. Ich komme zurück auf Ihre Frage, warum dauerhaft eine bestimmte Anzahl an Stellen unbesetzt ist, und verweise auf den Bereich der Lehrerinnen und Lehrer. Das habe ich im letzten Jahr in der Haushaltsklausursitzung dargestellt. Um zu verstehen, warum wir mehr Stellen brauchen, als wir im Moment Personen gewinnen können, ist ganz wichtig, dass Sie Ausschreibungen nur machen können, wenn Sie eine freie Stelle haben. Wenn Sie also schulscharf ausschreiben wollen, brauchen Sie unabhängig davon, ob Sie glauben, dass Sie für diese Stelle gerade jemanden bekommen, eine Stelle, die Ihnen als Schule zur Verfügung steht. Insofern müssen wir immer deutlich mehr Stellen haben, als wir aktuell Personen gewinnen können. Wir können im Landeshaushalt nicht einfach Stellen streichen, weil wir den Schulen nach dem Haushaltsrecht dann schlicht und ergreifend nicht mehr ermöglichen könnten, Stellen auszuschreiben. Die Stellenbesetzungsquote liegt also deshalb nicht bei 99 %, weil es in bestimmten Bereichen zum Teil einen Bewerbermangel gibt, insbesondere bei Fachqualifikationen wie Ingenieuren, IT-Kräften und ähnlichen, und weil wir aufgrund des klaren Wissens, dass wir nicht immer sicher sind, welche konkrete Stelle wir gerade an welcher Schule besetzen können, immer eine ausreichende Zahl von ausschreibbaren Stellen vorhalten müssen. So erklärt sich auch die Wahrnehmung: Ihr habt unbesetzte Stellen. – In manchen Teilen ist es gut, dass wir sie haben, denn sonst könnten wir sie nicht ausschreiben. Auf der anderen Seite ist Ihre Frage, was wir generell dafür tun, ja berechtigt. Wir wollen, dass es eine dauerhafte, attraktive Gesamtbetrachtung des Systems der Beamtenbesoldung, -versorgung und -beihilfe gibt. Ich habe Ihnen das eben zu Beginn meiner Antwort dargestellt, und dem ist nichts hinzuzufügen.