Yvonne Gebauer

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kulturarbeit, Teilhabe und Demokratie – an dieser Schnittstelle bewegt sich unsere Soziokultur. Sie steht für ein vielfältiges, für ein offenes, für ein solidarisches Miteinander. Mit ihrem Anspruch, Kultur von Landtag allen für alle zu schaffen, versteht sie sich als zentraler Baustein für eine gelingende Demokratie. Für uns, für die FDP-Landtagsfraktion, sind die Soziokulturellen Zentren ein integraler Bestandteil der kulturellen Vielfalt. (Beifall von der FDP) Sie fördern Teilhabe, schaffen niedrigschwellige Zugänge zur Kultur und bringen damit natürlich auch die kulturelle Bildung voran. Deshalb begrüßen wir als FDP-Landtagsfraktion auch ausdrücklich, dass sich der Landtag heute und im weiteren Verlauf natürlich auch der Ausschuss mit der Soziokultur befasst – vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Pilotphase der „Strukturförderung Soziokultur“ Ende 2026 endet und man sich erfahrungsgemäß frühzeitig mit einer möglichen Fortführung auseinandersetzen sollte. Wir alle wissen um die Sorgen und Nöte der Kulturszene, auch der Soziokultur, in Nordrhein-Westfalen. Herr Bialas hat es schon angesprochen: Gerade versammeln sich wieder zahlreiche Künstlerinnen und Künstler und alle Branchen, die dazugehören, auf der Wiese vor dem Landtag. Aufgrund dieser Situation überrascht es dann doch sehr, wie vage, wie unkonkret der Antrag in den entscheidenden Punkten bleibt. Man fragt sich, wie genau die Anerkennung der Bedeutung soziokultureller Arbeit und Inhalte aussehen, aber natürlich auch, wie sie ausgestaltet werden soll. Man erfährt leider nicht, nach welchen Kriterien die Förderung im Bereich der kulturellen Bildung in den Soziokulturellen Zentren überhaupt überprüft werden soll – so der Antrag. Hier hätte ich mir zumindest die Nennung einiger Erfolgsparameter gewünscht, die für die Förderung ausschlaggebend sind. Bei genauem Studium des Antrags verfestigt sich der Eindruck, dass mit ihm die Bedeutung der Soziokulturellen Zentren für die Kulturlandschaft bei uns in Nordrhein-Westfalen zwar durchaus treffend beschrieben wird, dabei aber mehr Fragen aufgeworfen werden, als dass die alles entscheidende und wichtige Frage beantwortet würde, nämlich: Wie soll die kulturelle Bildung in der Soziokultur tatsächlich gestärkt werden? Mit Verlaub, liebe Kolleginnen und Kollegen von Grünen und CDU: Das reicht nicht. Um mit den Worten Ihres und meines ehemaligen CDU-Kollegen und jetzigen Landrats Frank Rock zu sprechen: Da muss mehr Fleisch an den Fisch. (Heiterkeit von Elisabeth Müller-Witt [SPD] und Frank Jablonski [GRÜNE]) Aber vielleicht war das auch nur die Ouvertüre hin zu weiteren konkreten Maßnahmen, (Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) 08.10.2025 die Sie uns in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien dazu vorstellen werden. Ich bin gespannt. Abschließend darf ich sagen: Mit der Forderung, die kulturelle Bildung auch in der Soziokultur zu stärken, haben Sie mich, haben Sie die FDP-Fraktion an Ihrer Seite. Über die konkrete Ausgestaltung einer Stärkung der kulturellen Bildung in der Soziokultur müssen wir allerdings dann noch gemeinsam sprechen, ich hoffe sehr, auch zusammen mit der Soziokultur. (Beifall von der FDP) Der Überweisung in den Ausschuss mit einer hoffentlich substanzielleren Unterfütterung der Maßnahmen stimmen wir als FDP-Fraktion zu. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP)