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Rainer Schmeltzer

18.09.2025 Sitzungen 18/101

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15595. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/15595 abgelehnt. Wir kommen zu: 13 Schluss mit lustig: Lachgas für den Privatkonsum bleibt ernstzunehmende Gefahr für Gesundheit, Klima und Kreislaufwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14723 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Schneider das Wort.

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