Christof Rasche

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich Tagesordnungspunkt 11 aufrufe, spreche ich noch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Dr. Blex von der Fraktion der AfD. Herr Abgeordneter Dr. Blex hat sich im Rahmen der Rede des Abgeordneten Rauer, Bündnis 90/Die Grünen, zu Tagesordnungspunkt 16 der gestrigen, 100. Sitzung des Plenums durch einen diffamierenden Zwischenruf unparlamentarisch geäußert. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen. Sie können sie natürlich im Protokoll nachlesen. Herr Abgeordneter Blex, ich ermahne Sie und bitte Sie, Derartiges zukünftig zu unterlassen. Andernfalls müssen Sie mit einer förmlichen Ordnungsmaßnahme rechnen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Raphael Tigges [CDU]: Wird auch Zeit!) Das war der Ordnungsruf. Jetzt kommen wir zu: 11 Freiheit, Privatsphäre und Innovation: Digitaler Euro im Spannungsfeld von Chancen und Risiken – Die Landesregierung muss ihre Einflussmöglichkeiten bei der Ausgestaltung der digitalen Zentralbankwährung nutzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/15596 Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion hat der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.