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Rainer Schmeltzer

17.09.2025 Sitzungen 18/100

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe das auch in der Formulierung gelesen und war darüber ein Stück weit überrascht, weil wir gesagt haben, dass wir uns nicht an Spekulationen über irgendwelche Sachstände, von denen wir jetzt gerade nicht wissen, welche genau vorliegen, beteiligen. Dass wir an den Gesprächen beteiligt sind, dass wir um Sachstände wissen und dass es auch Sachstände gibt, die in irgendeiner Art und Weise dokumentiert werden, ist klar. Das geschieht natürlich auch immer im Wissen meines Hauses als federführendes Ressort.

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