Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es gibt ganz viele Punkte, die diskutiert werden und im Zusammenhang der Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung wichtig sind. In dem Sachstand bilden sich nicht einmal alle Punkte desjenigen ab, der sozusagen kursiert und die Debatte beherrscht. Es gibt unterschiedliche Punkte, die diskutiert werden. Ich habe gerade schon darauf hingewiesen, dass wir auch weitere Maßnahmen über die Punkte, die die KiBiz-Reform im engeren Sinne betreffen, hinaus diskutieren. 17.09.2025 Dazu gehört der Kita-Sozialindex, den wir auch schon im Ausschuss mitgeteilt haben, und der gerade durch die TU Dortmund und das DJI in der Erarbeitung ist. Dazu gehört auch, dass wir über die Bildung, Beobachtung und Dokumentationsprozesse sprechen. Dazu gehört, dass wir natürlich auch weiterhin über die Stärkung der Ausbildung sprechen. Dazu gehört, dass wir über Entbürokratisierung sprechen müssen. Dazu gehört, dass wir auch darüber sprechen, wie wir den Personaleinsatz sinnvoll mit den Kräften, die heute schon im System sind, flexibilisieren. Noch einmal: Dazu zählt immer, dass diejenigen, die mit den Kindern in unseren Kindertageseinrichtungen arbeiten, pädagogisch ausgebildet oder qualifiziert sind – ob das Erzieher*innen oder Ergänzungskräfte sind, von denen der weit überwiegende Teil Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger sind. Mit der Personalverordnung haben wir auch ermöglicht, dass profilergänzende Kräfte in den Einrichtungen, für die das eine zusätzliche Erleichterung in ihrem Personaleinsatz bedeutet, eingesetzt werden können. Das bedeutet: Um den Zielen von Stabilität und Verlässlichkeit zur Qualitätssicherung gerecht zu werden, diskutieren wir unterschiedliche Punkte mit Blick auf eine KiBiz-Novellierung. Und wir diskutieren Punkte, die diese KiBiz-Novellierung auch im Sinne der Qualitätsentwicklung, der Sprachentwicklung etc. weiter flankieren.