Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Vorsitzender, deswegen habe ich in der letzten Ausschusssitzung über den aktuellen Stand und unsere Überlegungen zur KiBiz-Reform berichtet, weil es uns natürlich wichtig ist, auch die Meinung des Ausschusses zu hören. Es ist natürlich das absolute Recht des Ausschusses, dies zu diskutieren, zu jeder Zeit zu diskutieren. Selbstverständlich ist am Ende das Entscheidende das parlamentarische Beratungsverfahren für einen konkreten Gesetzentwurf. Flexibilität bezieht sich darauf, dass wir im Moment vor der Herausforderung stehen, dass, wie Sie es richtig beschreiben, wir auch Kitaschließungen haben aufgrund von Personalengpässen, aufgrund von nicht besetzten Stellen oder aufgrund von längeren oder kurzfristigen Krankheitsausfällen. Deshalb ist es für uns entscheidend, über eine Flexibilisierung des vorhandenen Personals – Personaleinsatz – in den Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass wir zu mehr Verlässlichkeit kommen. Denn die Verlässlichkeit des Angebotes ist doch die Grundvoraussetzung dafür, dass dort Bildung stattfinden kann. Wir müssen darauf schauen, dass Bildung, Betreuung und Erziehung in einer offenen Kita stattfinden. Nur dort können sie stattfinden. Deswegen ist die Verlässlichkeit Grundlage und Voraussetzung für die Qualität. Das zusammenzubringen – denn es muss uns zur gleichen Zeit gelingen –, ist die Grundlage aller Diskussionen, die wir gerade führen.