Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir stehen aktuell vor der Herausforderung, dass eine Novellierung des KiBiz notwendig ist, und dementsprechend arbeiten wir mit den Partnern daran, um möglichst bald ins parlamentarische Verfahren einsteigen zu können, damit die Frage der Chancengerechtigkeit, die Frage der Verlässlichkeit, die Frage der Unterstützung der Ausbildung, die Frage der Ressourcensteuerung, die Frage der Entbürokratisierung – diese sind in all ihren Einzelheiten für die Träger, für die Einrichtungen, für die Eltern und für die Kinder wichtig –geklärt werden können. Und ja, wir sind hinter dem Zeitplan, den ich mir gewünscht habe. Das hat aber etwas damit zu tun, dass es unter den aktuellen Voraussetzungen natürlich nicht ganz banal ist, genau diese unterschiedlichen Ansprüche, die es gibt und die berechtigt sind, unter einen Hut zu bringen. Genau das passiert aktuell in konstruktiven Gesprächen, und daher bin ich nach Landtag wie vor hoffnungsvoll, dass uns das gelingen wird. Denn im Sinne der Kinder und der Familien, der Chancengerechtigkeit und der Verlässlichkeit im System muss uns das auch gelingen.